Den nächsten Livestream des Kreistages sehen Sie hier am 01.10.2024.
Tagesordnung
| Nr. | Tagesordnungspunkt |
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung |
| TOP 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschluss-fähigkeit |
| TOP 3 | Feststellung der Tagesordnung |
| TOP 4 | Einwohnerfragestunde |
| TOP 5 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 20.06.2024 |
| TOP 6 | Änderung der Besetzung in den Ausschüssen |
| TOP 7 | Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses |
| TOP 8 | Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Sozialausschusses |
| TOP 9 | Annahme von Zuwendungen für das neue Übungszentrum der Hilfsorganisationen |
| TOP 10 | Unterrichtung über die über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 |
| TOP 11 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für 2022 |
| TOP 12 | Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2022 sowie die Entlastung des Landrates |
| TOP 13 | Kreistagsstreaming |
| TOP 14 | Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle für die Jahre 2025 bis 2027 |
| TOP 15 | Antrag der Stiftung St. Vincenzhaus auf Finanzierung einer Vollzeitstelle zur Prävention von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche bei der Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Cloppenburg |
| TOP 16 | Gemeinsame Empfehlung des Arbeitskreises „Förderschwerpunkt Lernen im Landkreis Cloppenburg“ zur Nutzung der frei werdenden Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg |
| TOP 17 | Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes „Region des Lernens“ |
| TOP 18 | Antrag der Integrationslotsen im Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2025 - 2027 |
| TOP 19 | Antrag des SkF auf Bezuschussung der Kosten für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfängerinnen und -empfänger gemäß SGB II, SGB XII, AsylbLG und Frauen und Männer in finanziellen und persönlichen Notlagen für 2025 |
| TOP 20 | Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf weitere Förderung der Hebammenzentrale – „Anlaufstelle für werdende Eltern“ im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2025-2027 |
| TOP 21 | Antrag des Vereins "donum vitae –Regionalverein Cloppenburg" auf erneute Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2023 - 2025 |
| TOP 22 | Antrag des Vereins Konfliktschlichtung e.V. Oldenburg vom 19.05.2024 für die weitere Bezuschussung des Oldenburger Interventionsprojekt (OLIP) - Täterberatung bei Häuslicher Gewalt - für die Jahre 2025-2027 |
| TOP 23 | Antrag des Schulelternrates des Copernicus-Gymnasium Löningen auf eine befristete Förderung von Stellen für Schulsozialarbeit an den Gymnasien des Landkreises Cloppenburg |
| TOP 24 | Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Löningen auf Neubau eines Radweges an der K 328 von Ehren bis zur Kreisgrenze Emsland |
| TOP 25 | Fahrsicherheitstraining der Kreisverkehrswacht |
| TOP 26 | Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 10. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung |
| TOP 27 | Umstufungen, Widmung und Einziehung im Straßennetz der Stadt Friesoythe; hier: Abschluss einer Vereinbarung |
| TOP 28 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses |
| TOP 29 | Anregungen und Beschwerden |
| TOP 30 | Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht) |
| TOP 31 | Mitteilungen |