Bauen & Umwelt

Hier finden Sie Informationen zu den Themen Bauen, Landwirtschaftlicher Bauvorhaben, BImSchG, Planen, Abfall, Abfallberatung, Wasser, Abwasser, Naturschutz und Landschaftspflege ...

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BImSchG / IED

IED-Inspektionen Tierhaltungsanlagen

Am 07.01.2013 ist die europäische Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Sie wurde mit Datum vom 02.05.2013 in nationales Recht umgesetzt. Ziel der IE-Richtlinie ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen.

Zu den betroffenen Industriebranchen gehören auch Intensivtierhaltungen, die eine bestimmte Anlagengröße überschreiten. Für Tierhaltungsanlagen liegt die maßgebliche Anlagengröße bei

  • 40.000 Geflügelplätzen,
  •   2.000 Mastschweineplätzen oder
  •      750 Sauenplätzen

Gemischte Bestände werden anteilig umgerechnet.

Beispiel:

20.000 Geflügelplätze = 50%
+1.000 Mastschweineplätze = 50%

insgesamt 100 %.

Betroffen sind alle Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, die im förmlichen Verfahren (das heißt mit Öffentlichkeitsbeteilung) genehmigt wurden. Rinderställe fallen nicht unter die IE-Richtlinie.

Für die betroffenen Anlagen ergeben sich zusätzliche Anforderungen im Genehmigungsverfahren aber auch nach Genehmigungserteilung. Sie unterliegen vor allem einer besonderen Überwachung. Hierzu sind diese Betriebe regelmäßig im Rahmen einer Ortsbesichtigung zu überprüfen. Diese Ortsbesichtigung hat alle 3 Jahre und für PRTR-Anlagen (PRTR = Pollutant Release and Transfer Register -Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister) sogar alle 2 Jahre zu erfolgen. PRTR-pflichtig sind Anlagen, die die o. g. Tierplatzzahlen erreichen und darüber hinaus bestimmte Schadstoffschwellenwerte überschreiten. Für die Tierhaltung ist hierbei vor allem der Ammoniakwert von Bedeutung. Die Schadstoffschwelle für Ammoniak liegt bei 10.000 kg/Jahr. PRTR-pflichtig sind z. B. Schweinehaltungen mit mehr als 2.747 Mastschweinen (ohne Abluftreinigungsanlage) oder 205.745 Masthähnchen.

Das Niedersächsische Umweltministerium hat mit Erlass vom 23.10.13 festgelegt, welche Betriebe vor Ort zu überprüfen sind und wie diese Ortsbesichtigungen zu erfolgen haben. Die zuständigen Behörden haben hierzu den im Erlass abgedruckten Inspektionsbericht zu verwenden (siehe Downloads am Ende der Seite). Im wesentlichen ist zu kontrollieren, ob die Stallgebäude (einschließlich der zugehörigen Nebenanlagen wie z. B. Güllelagerstätten) so betrieben werden wie genehmigt. Das gilt vor allem für die Lüftungsanlagen, Filter und Güllelagerstätten. Von besonderer Bedeutung ist auch, ob die wasser- und abfallrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Die Ortsbesichtigung selbst führt der Landkreis Cloppenburg durch. Die Kontrolle wird, soweit möglich, 14 Tage vorher angemeldet. Die Ortsbesichtigung ist kostenpflichtig. Die Kosten trägt der Anlagenbetreiber. Die Kosten richten sich nach dem erforderlichen Zeitaufwand.

Das Ergebnis der Ortsbesichtigung ist auf dem Inspektionsbericht zu dokumentieren. Sollten sich Mängel ergeben, hat der Landkreis Cloppenburg anzuordnen, dass diese umgehend beseitigt werden. Das Inspektionsergebnis ist dem Betreiber spätestens 2 Monate nach dem Termin mitzuteilen und spätestens 4 Monate nach dem Termin im Internet zu veröffentlichen.

Nachfolgend finden Sie einen Link zu allen bisher veröffentlichten Faziten der Vor-Ort-Besichtigungen sowie den Erlass des Niedersächsischen Umweltministeriums, das vollständige Merkblatt des Landkreises Cloppenburg mit dem Inspektionsbericht und die excel-Tabelle zur Ermittlung der PRTR-Pflicht (allerdings lediglich als pdf-Dokument ohne Rechenfunktion) .

Die Listen der Tierhaltungsanlagen sind im Internet auf der Seite des Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz unter Themen - Technischer Umweltschutz - Luftreinhaltung - Anlagenbezogene Luftreinhaltung - Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (siehe Linkliste am Ende der Seite) eingestellt.

Hier finden Sie alle bisher veröffentlichten Fazite der Vor-Ort-Besichtigungen:
BImSchG / IED - Veröffentlichung Fazite Vor-Ort-Besichtigungen

 

Downloads

Dateityp Datei Dateigröße Download
pdf Inspektionsbericht IED
Vorgeschriebener Inspektionsbericht für Vor-Ort-Kontrollen bei IED-pflichtigen Anlagen.
54 KB Download
pdf Merkblatt IED
Merkblatt IED-Inspektionen Tierhaltungsanlagen für Anlagenbetreiber, die unter die IED-Pflicht fallen.
58 KB Download
pdf Tabelle zur Ermittlung der PRTR-Pflicht
Mit Hilfe dieser Tabelle können Sie ausrechnen, ob Sie unter die PRTR-Richtlinie fallen und dadurch dem 2jährigen IED-Überprüfungsturnus unterliegen.
11 KB Download

 

Links (extern)