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Pressemitteilung vom 26.06.2012
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Landkreis Cloppenburg - Nach den neuesten Berechnungen erhält der Landkreis Cloppenburg für das Jahr 2012 rund 2,7 Mio. Euro weniger aus dem Finanzausgleich des Landes als im Haushalt 2012 eingeplant. Mit dieser Klarstellung reagiert Landrat Hans Eveslage auf die Ausführungen in der Presse zu Verschiebungen bei den Finanzausgleichsleistungen. In den Berichten war beklagt worden, dass die Städte und Gemeinden durch die vom Land vorgenommene Anpassung der Anteilsquoten zusammen rund 720.000 Euro weniger einnehmen würden, während der Landkreis mehr Geld bekomme. "Diese neuen Verteilungsverhältnisse sind aber schon bei der Aufstellung des Kreishaushalts 2012 berücksichtigt worden und haben insbesondere dazu geführt, dass der Landkreis die Kreisumlage um einen Punkt gesenkt hat. Die jetzt von den Städten und Gemeinden vorgenommenen fiktiven Berechnungen sind somit kalter Kaffee", erläutert Eveslage. Aktuell müsse man sich vielmehr damit beschäftigen, dass beim Landkreis aufgrund der Steuerverbundabrechnung 2011 und der Entwicklung bei den Soziallasten die Finanzausgleichsleistungen tatsächlich um 2,7 Mio. Euro sinken. Hierdurch verringere sich der eingeplante Überschuss im Ergebnishaushalt von 3,1 Mio. Euro auf nur noch 0,4 Mio. Euro. "Wenn dies bei der Haushaltsaufstellung bekannt gewesen wäre, hätten wir die Kreisumlage keinesfalls senken können", betont Eveslage.
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