|
Ihre Fragen beantworten die Mitarbeiter/innen des Baudezernates, z. B.
1.) Zu allgemeinen landwirtschaftlichen Bauvorhaben:
Zuständig sind für die Städte und Gemeinden:
Barßel, Cappeln, Emstek, Essen, Lindern, Löningen, Molbergen und Saterland:
Herr Burhorst, Herr Kannwischer und Herr Vahle
Tel.: 04471/15-422 Bösel, Cloppenburg, Garrel, Lastrup und Friesoythe:
Herr Berg und Herr Richter
Tel.: 04471/15-348
Herr Grever
Tel.: 04471/15-369
Zu Bauvorhaben nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG):
Zuständig sind für die Städte und Gemeinden:
Garrel, Friesoythe, Essen:
Frau Düsing
Tel.: 04471/15-269 Bösel, Essen und Löningen:
Frau Vosmann
Tel.: 04471/15-292 Barßel, Cappeln, Cloppenburg, Emstek, Lastrup, Lindern und Saterland:
Frau Breitenbach
Tel.: 04471/15-350
Aus der folgenden Übersicht ergibt sich, welches Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG durchzuführen ist.
Werden die Tierplätze nach Spalte 1 überschritten ist ein förmliches Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Für Anlagen der Spalte 2 ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich.
| Auszug aus demAnhang zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) |
| Spalte 1 |
Spalte 2 |
| förmliches Genehmigungsverfahrenmit Veröffentlichung |
vereinfachtes Genehmigungsverfahrenohne Veröffentlichung |
| Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Geflügel oder Pelztieren oder zum Halten oder zur getrennten Aufzucht von Rindern oder Schweinen mit |
Buchstabe a)
Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Geflügel oder Pelztieren oder zum Halten oder zur getrennten Aufzucht von Rindern oder Schweinen mit |
| a) 20.000 Hennenplätzen, |
a) 15.000 bis weniger als 20.000 Hennenplätzen, |
| b) 40.000 Junghennenplätzen, |
b) 30.000 bis weniger als 40.000 Junghennenplätzen, |
| c) 40.000 Mastgeflügelplätzen, |
c) 30.000 bis weniger als 40.000 Mastgeflügelplätzen, |
| d) 20.000 Truthühnermastplätzen, |
d) 15.000 bis weniger als 20.000 Truthühnermastplätzen, |
| e) 350 Rinderplätzen, |
e) 250 bis weniger als 350 Rinderplätzen, |
| f) 1.000 Kälberplätzen, |
f) 300 bis weniger als 1.000 Kälberplätzen, |
| g) 2.000 Mastschweineplätzen (Schweine von 30 kg oder mehr Lebendgewicht), |
g) 1.500 bis weniger als 2.000 Mastschweineplätzen (Schweine von 30 kg oder mehr Lebendgewicht), |
| h) 750 Sauenplätzen einschließlich dazugehöriger Ferkelaufzuchtplätze (Ferkel bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht), |
h) 560 bis weniger als 750 Sauenplätzen einschließlich dazugehöriger Ferkelaufzuchtplätze (Ferkel bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht), |
| i) 6.000 Ferkelplätzen für die getrennte Aufzucht (Ferkel von 10 bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht)oder |
i) 4.500 bis weniger als 6.000 Ferkelplätzen für die getrennte Aufzucht (Ferkel von 10 bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht)oder |
| j) 1.000 Pelztierplätzen oder mehr |
j) 750 bis weniger als 1.000 Pelztierplätzen |
| bei gemischten Beständen sind die Vom-Hundert-Anteile, bis zu denen die vorgenannten Platzzahlen jeweils ausgeschöpft werden, zu addieren. Erreicht die Summe der Anteile einen Wert von 100, ist ein Genehmigungsverfahren durchzuführen. * 1) |
bei gemischten Beständen sind die Vom-Hundert-Anteile, bis zu denen die vorgenannten Platzzahlen jeweils ausgeschöpft werden, zu addieren. Erreicht die Summe der Anteile einen Wert von 100, ist ein Genehmigungsverfahren durchzuführen. * 1) |
| |
Buchstabe b)Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Nutztieren mit Plätzen für 50 Großvieheinheiten oder mehr sowie mehr als 2 Großvieheinheiten je Hektar der vom Inhaber der Anlage regelmäßig landwirtschaftlich genutzten Fläche oder ohne landwirtschaftlich genutzte Fläche. Eine Großvieheinheit entspricht einem Lebendgewicht von 500 Kilogramm je Haltungsperiode * 2) |
| Hinweise:* 1) Gemischte Bestände sind umzurechnenBeispiel:1.000 Mastschweine = 50,00 % des Grenzwertes nach Spalte 1 und21.000Masthähnchen = 52,50 % des Grenzwertes nach Spalte 1-> Genehmigungspflicht nach Spalte 1 (Summe >100 %)* 2) Unabhängig von den in Spalte 2 genannten Tierplatzgrenzen ist immer die zu Buchstabe b) getroffene Regelung zu berücksichtigen, wonach alle Nutztierhaltungen mit mehr als 50 GV und einer Flächenbelastung größer als 2 GV / ha regelmäßig bewirtschafteter Fläche als Anlage im Sinne des BImSchG einzustufen sind. |
|
Alle Formulare /
Hilfe 
oben